Sitzung
Gremium | Stadtverordnetenversammlung |
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Zeitpunkt | 01.09.2016, um 19:30 Uhr |
Ort | Rathaus |
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Sitzungsumfassende Dokumente
Titel | Art | Download |
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Dokument | Einladung | |
Sitzung 01.09.2016 | Protokoll | |
Fortsetzung 06.09.2016 | Protokoll |
Tagesordnungspunkte
Tagesordnungspunkt 1 | ||||
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Titel | Eröffnung der Sitzung |
Tagesordnungspunkt 2 | ||||
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Titel | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlungen vom 04.05.2016, 12.05.2016, 16.06.2016 und 14.07.2016 |
Tagesordnungspunkt 3 | ||||
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Titel | Feststellung der Tagesordnung |
Tagesordnungspunkt 4 | ||||
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Titel | Informationen des Bürgermeisters |
Tagesordnungspunkt 5 | ||||
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Titel | Einwohnerfragestunde |
Tagesordnungspunkt 6 | ||||||||||
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Titel | 1. Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst (Außenbereichssatzung "Linumhorst"), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegungsbeschluss) | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Gemeindeteil Linumhorst (Außenbereichtssatzung "Linumhorst"), hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 7 | ||||||||||
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Titel | Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 "Straße der Einheit / Wolfsgasse" im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss) | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 61 "Straße der Einheit / Wolfsgasse" im Ortsteil Kremmen (Aufstellungsbeschluss) |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 8 | ||||||||||
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Titel | Widmungsverfügung „Fontaneweg“ im OT Kremmen | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung "Fontaneweg" imOT Kremmen |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 9 | ||||||||||
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Titel | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto „AiB Kommunaler Straßenbau“ | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschuss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto "AiB Kommunaler Straßenbau" |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 10 | ||||||||||
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Titel | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Mehrausgaben Asylbewerberunterkunft |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 11 | ||||||||||
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Titel | Eheschließungen im Außenbereich an den bereits gewidmeten Trauungsorten | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: Eheschließungen im Außenbereich an den bereits gewidmeten Trauungsorten |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 12 | ||||||||||
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Titel | Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kremmen bis zum 30.06.2017 | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kremmen bis zum 30.06.2017 |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 13 | ||||||||||
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Titel | Einführung eines Bürgerhaushaltes im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Kremmen ab dem Haushalt 2017 | |||||||||
Beschreibung | Beratung und Beschluss: Einführung eines Bürgerhaushaltes im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Kremmen ab dem Haushalt 2017.
Der Einreichungstermin für die Vorschläge zum Bürgerbudget 2017 wird abweichend von der Satzung auf den 30.10.2016 festgelegt. |
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Dokumente | ||||||||||
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Tagesordnungspunkt 14 | ||||
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Titel | Unverzügliche Umsetzung des Beschlusses aus der Hauptausschusssitzung am 10.02.2016 zur "Konzeption für die weitere Sanierung und Nutzung des Klubhauses | |||
Beschreibung | Beratung und Beschluss |
Tagesordnungspunkt 15 | ||||
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Titel | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |